Tag: AfD

Feb 22

+ + + Ich habe Einspruch gegen die Einstellung der Strafanzeige eingelegt und rufe dringend Menschen mit Migrationshintergrund und/oder muslimischen Glaubens auf, bis zum 1.3. 2018 Strafanzeige als persönlich Betroffene zu stellen! + + +

Update zur Petition change.org/volksverhetzung Es gibt einen Passus in der Begründung der Einstellung, die einen Teil des Verfahrens nicht möglich machen, weil keine Strafanzeigen berechtigter (d.h. persönlich Betroffener) vorliegen. Stellt also innerhalb der Frist bis zum 1.3. 2018 Strafanzeige mit Strafantrag „wegen Verdachts der Volksverhetzung und weiterer in Betracht kommender Straftatbestände“ ( bitte Bebauung so …

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Jan 30

+ + + Jagd auf Wölfe entgegen EU-Recht! – AfD und FDP sind sich einig und planen entsprechende Anträge im Bundestag! + + +

Dieser politische und naturschutzrelvante Skandal wird den Weg in den Bundestag finden! AfD und FDP – tragen Hetze und Polemik in den Bundestag. Entgegen jede Europäische Übereinkunft, entgegen jeden internationalen Schutzstatus – es wird von „Obergrenzen“ gesprochen, wie auch in anderen Zusammenhängen. „Auch die AfD-Fraktion im Bundestag will in der laufenden Sitzungswoche einen Antrag zum …

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Jan 05

Volksverhetzung ist ein Offizialdelikt

Von Jimmy Bulanik Zu den Werten einer Demokratie gehört die Toleranz. Andere zu ertragen. Ob gerne oder nicht. Gleichwohl es gibt Grenzen. So beim Verletzen von Menschen. Deshalb gibt es seit dem 01. Januar 2018 das Netzdurchsetzungsgesetz https://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerkdurchsetzungsgesetz . Mittels Twitter haben Beatrix Amelie Eilika von Storch und Alice Elisabeth Weidel am 01. Januar 2018 …

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Jan 04

Nach AfD-Skandal-Tweet: Zehntausende unterzeichnen Petition

ETHIA erstattet Anzeige gegen Alice Weidel und Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung Von ETHIA In einem Neujahrestweet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter äußerte Beatrix von Storch (AfD): „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ Die Bundesvorsitzende …

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Jan 03

ETHIA gegen Rassismus

Danke allen Unterstützer/innen unserer Petition change.org/volksverhetzung gegen die rassistischen Reaktionen der AfD Politikerinnen von Storch und Weidel auf den auch in arabischer Sprache verfassten Neujahrsgruß der Polizei Köln! (Stand 18:20 fantastische fast 37.000 Unterschriften knapp 24 Std.) Den ersten Bericht, der unserer Strafanzeige gute Aussichten auf Erfolg prognostiziert, möchten wir Euch nicht vorenthalten. Bitte teilt …

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Dez 07

WARUM BRAUNER TIERSCHUTZ ZUM HIMMEL STINKT!

Kürzlich veröffentlichte die AfD-Fraktion Schleswig-Holstein eine Plenardebatte zu ihrem Antrag auf ein Verbot des „Schächtens“. Ein Kommentar von Bettina Jung : Diese Debatte ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten und es schockiert mich zutiefst, wie hier empathisch besetzte Themen von empathiebefreiter Ideologie missbraucht werden. Und es schockiert mich, wie viele vermeintliche „Tierschützer*innen“ sich blenden lassen …

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Okt 14

+ + + Wir stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Alexander Gauland (AfD) + + +

Die Strafanzeige im Wortlaut: Ich, Bettina Jung, wohnhaft am Schulberg 15, 21279 Wenzendorf, geb. am 26.11.1971 in Mainz, stelle als Bundesvorsitzende der Menschen- und Tierrechtspartei ETHIA und Leiterin von ETHIA gegen Rassismus im Auftrag des Bundesvorstandes STRAFANZEIGE gegen Herrn Alexander Gauland (AfD) wegen des Vorwurfes der Volksverhetzung (StGB §130) und aller weiterer in Frage kommender …

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